Kurz­wahl­programm

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Grün und Großstadt

Sollten wir uns nicht erst einmal um den Plastikmüll in den Meeren, um den Flugverkehr und Containerschiffe kümmern, bevor wir in Chemnitz mit der Rettung der Welt beginnen? Stimmt schon. Aber es gibt Sachen, die können wir nur vor Ort klären: Brauchen wir den Lulatsch noch zur Kohleverbrennung? Sollte die Chemnitz nicht lebendiger Raum für Mensch und Tier sein? Kann die Stadt nicht als gutes Beispiel vorangehen und Elektroautos nutzen? Wir finden - da geht was!

Stadt am Fluss! wollen das kühle Nass für uns Chemnitzer*innen erobern: Naturverträgliche Orte am Wasser sollen zur Erholung nutzbar sein. Die städtischen Gewässer müssen erlebbar werden.

Flächen entsiegeln! Ob nun Rekorddürre oder immer heftigere Regengüsse: Wir brauchen mehr offenen Boden, um Wasser darin zu speichern und Wetterextreme besser überstehen zu können.

Grünes Chemnitz! Wir wollen mehr Straßenbäume, die Schatten spenden, die Luft reinhalten und ein Zuhause für Tiere bieten. Die Stadt soll Vorbild sein: Neben 3000 neuen Bäumen bis 2023 zum Beispiel mit grünen Dächern und Fassaden sowie blühenden Wiesen im öffentlichen Raum.

Weg mit dem Gift! Egal ob in Kleingärten, auf dem Schulhof oder den städtischen Äckern: Naturnahe Bewirtschaftung ohne Pestizide, Herbizide und sonstige Chemie lautet die Losung.

Chemnitz wird klimaneutral! Bis 2030 wollen wir CO2 neutral werden. Insbesondere in der Kopplung von Wärme, Strom und Verkehr sehen wir dafür den Schlüssel. Langfristig wollen wir die städtische Energieversorgung in Bürgerhand holen.

Vom Nischl bis zum Stausee

Wir wollen unterwegs sein, aber ohne Klimagase, Lärm, Dreck und Stau. Wir wollen mehr Raum zum Spielen und Flanieren in Chemnitz, bessere Luft zum Atmen. Jeder soll ruhig schlafen können. In Zukunft fahren wir mit erneuerbaren Energien, sauber und abgasfrei mit Bus, Bahn, Fahrrad und Auto durch Chemnitz. Für diese Vision arbeiten wir.

Unterwegs sein neu gedacht! Der Kaßberg ist gefühlt nahe am Verkehrskollaps. Wer die CVAG nimmt, kommt nicht immer überall hin. Wir brauchen mehr ÖPNV-Angebote in allen Teilen der Stadt zu allen Tageszeiten. Bus und Bahn müssen eine nutzbare Alternative zum eigenen Auto sein. Zur grünen Mobilität gehören neue Straßenbahnlinien und Car-Sharing-Angebote genauso wie günstigere Tickets, perspektivisch ein kostenloser ÖPNV und die Erprobung neuer Formen von Mobilität.

Mit dem Rad durch die Stadt! Bis 2023 sollen 200 Kilometer neue Radwege entstehen. An Ampeln werden unnötige Wartezeiten für Fuß- und Radverkehr reduziert. Geeignete Fahrradabstellmöglichkeiten müssen überall im öffentlichen Raum zur Selbstverständlichkeit werden. Fahrradstraßen und Radschnellwege führen durch die Stadt und ins Umland. Im Winter werden Fuß- und Radwege geräumt.

Her mit dem ICE und zwar jetzt! Wir werden uns in den entsprechenden Gremien gegenüber Land und Bund für eine Anbindung an das Fernverkehrsnetz einsetzen. Dass dies möglich ist, hat beispielsweise die Stadt Gera bewiesen, die seit September 2018 wieder eine Fernverkehrsanbindung hat.

Die Stadt neu denken

Automatisierung, Ärztemangel, fehlende Unternehmensnachfolgen, Wachstum durch Migration: Es gibt viel zu tun. Wir Chemnitzer*innen müssen uns mit den vielfältigen gesellschaftlichen Entwicklungen auseinandersetzen und klären, wie wir damit umgehen wollen.

Amt für Zukunftsfragen gründen! Vertreter*innen aus Zivilgesellschaft und Verwaltung sollen heute schon die Fragen von morgen beantworten und Strategien für eine Stadtpolitik der Zukunft, unabhängig von Legislaturperioden, entwickeln.

Gemeinsam wohnen und leben! Wohnraum gehört in Bürger*innen-Hand! Durch die Förderung gemeinschaftlichen Bauens, von Wohnprojekten und Generationen-Wohnen wird eine lebendige Stadt entstehen. Innenhöfe, Terrassen sowie Gemeinschaftsräume zur Begegnung werden Bestandteil von Neubauten.

Wirtschaft lokal denken! Wir wollen regionale Wirtschaftskreisläufe stärken. Innovative Konzepte, wie z.B. cradle 2 cradle oder smart city können in Chemnitz erprobt werden. Bei der Umstellung auf nachhaltige Baumaterialien wie Stein und Holz hat die Region reichlich Erfahrung.

Brachen und Denkmäler nutzen! Die Stadt muss bei der Bereitstellung von Flächen für Gewerbe und Kreative mehr als bisher zum Akteur werden und die Nachnutzung der Denkmäler der Industriekultur und der vielen städtischen Brachen aktiv gestalten.

WLAN in die Stadt! Freies und schnelles Internet muss in allen öffentlichen Einrichtungen und im Zentrum der Stadt selbstverständlich sein.

Das Digitale Haus! In Anlehnung an die erfolgreiche Idee des Bandbüros, soll die digitale Szene einen Hotspot bekommen, an dem Austausch, Wissen und digitale Bildung möglich sind.

Kultur im Herzen

Chemnitz soll Europäische Kulturhauptstadt 2025 werden! Wir erhalten nicht nur die Möglichkeit, uns national und international als Kultur- und Zukunftsstadt auf der Landkarte zu verorten, sondern auch die lokale Kunst- und Kulturszene zu stärken, die Kreativwirtschaft zu fördern sowie die Chemnitzer*innen an der Gestaltung ihrer Stadt teilhaben zu lassen.

Locals fördern! Akteur*innen der Kunst- und Kulturszene sowie der Kreativwirtschaft sollen besser gefördert werden. Wir müssen Knowhow in unserer Stadt selbst entwickeln. So könnten Kulturveranstaltungen wie das „Hut- festival“ nicht von der städtischen CWE organisiert werden, sondern von den lokalen Kultur-Akteur*innen.

Mindestens 5 Prozent! Die städtischen Mittel für die freie Kultur- und Kreativszene sollen mindestens 5% des Etats betragen. Für die Zeit der Vorbereitung der Kulturhauptstadt soll dieser Betrag noch aufgestockt werden. Dies wäre ein wichtiger Beitrag zur Professionalisierung der freien Szene, die so organisch wachsen und sich über das Kulturhauptstadtjahr hinaus entwickeln kann.

Im Jahr 2019 ankommen! Stichwort ‘audience development’ - Programme, die es ermöglichen, die bestehenden Einrichtungen nachhaltig weiterzuentwickeln. Die Fristen in der Kulturförderung müssen flexibler werden.

Kommunikation auf Augenhöhe! Die Chemnitzer*innen sollten ehrlich in den Kulturhauptstadtprozess einbezogen werden! Die dafür nötigen personellen und finanziellen Mittel müssen bereitgestellt werden.

Jugend vor! Eine Kinder- und Jugend-Kunstakademie soll in Zukunft die Angebote von Musikschulen und Sportvereinen ergänzen.

Ohne dich geht nich’

„Was soll denn dieser Quatsch? Hätte mal jemand uns gefragt.“ Und es stimmt: Wir Chemnitzer*innen wissen am besten, wo der Schuh drückt. Es wird Zeit, dass sich Stadtentwicklung und Verwaltung stärker am Wissen und den Ideen der Einwohner*innen orientieren kann. Dazu müssen aber die Voraussetzungen geschaffen werden, sowohl in Hinsicht auf Personal, Knowhow und Infrastruktur.

Per App mit der Stadt in Kontakt! Wir wollen umfangreiche, digitale Beteiligungsformen. Der Gehweg ist nur noch Stolperfalle? Die Wiese immer vermüllt? Du hast eine gute Idee für das Stadtbad oder Probleme, neue Gewerberäume zu finden? In Verbindung mit Liquid Feedback, Kommentarfunktionen und direkten Abstimmungsmöglichkeiten entsteht ein relevanter, digitaler und demokratischer Kanal für unsere Stadt.

Mit den Nachbarn reden! Mitbestimmung beginnt in der eigenen Nachbarschaft. Wir wollen Stadtteilräte, die unkompliziert entscheiden können, welcher Spielplatz eine Auffrischung braucht, wo neue Bäume gepflanzt werden oder auf welcher Straße bspw. Fahrradparkplätze geschaffen werden müssen.

Wissen ist Macht! Deswegen sollen alle Information der Stadtverwaltung (mit Ausnahme personenbezogener Daten) öffentlich zugänglich gemacht werden.

Jugend vor! Junge Leute sollen ihre Jugendclubs selbst verwalten können, so lernen sie wichtige Kompetenzen für ihr späteres Leben: Verantwortung zu übernehmen, gemeinsame Entscheidungen zu treffen, Wünsche auszuhandeln und mit Nachbarn Probleme zu lösen.

Kurzbilanz der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Chemnitz

2014–2019: Was haben wir bereits erreicht?

Kunstsammlung & Co: Kids und Jugendliche können seit 2015 kostenlos ins Museum.

Es leuchtet: Die Straßenbeleuchtung wird auf energiesparende LED’s umgestellt.

Die Ringbuslinie: Deren Einführung ist ein Erfolg unserer jahrelangen Bemühungen.

Weg mit dem Gift: Auf städtischen Flächen und Äckern wurde Glyphosat verboten.

Kultur: Die freie Szene erhält seit 2017 fünf Prozent des Kulturetats.

Geburtshaus: Als die Einrichtung kurz vor dem Aus stand, haben wir für eine Finanzspritze gesorgt.

Kita-Beiträge: Chemnitz wird ein kostenfreies Vorschuljahr einführen.

Rad fahren: Es wird endlich mehr Stellen für die Radverkehrsplanung geben.

Bus und Bahn: Ab 2021 gibt’s den 20-Minuten-Takt bis 22.45 Uhr.

Der Bauhof: In Zukunft kann dieser beispielsweise Fußwege und Schlaglöcher zügig reparieren.

Umweltzentrum: Im UWZ gibt es zukünftig mehr Personal, dem Umwelt- und Naturschutz zu Liebe.

Stadtgrün: Mit über 500 zusätzlichen Baumpflanzungen wird Chemnitz grüner werden.

Das neue Funsportzentrum: In Zukunft werden Skater, Scooter, BMX- und Parcourfahrer sowie Snowboarder einen Ort zum Training haben.

Chemnitztalviadukt: Wir haben den Antrag zum Erhalt des Viadukts unterzeichnet.

Fairtrade-Town: Mit einer erfolgreichen Bewerbung wären wir Teil eines weltweiten Netzwerks von über 2000 Städten, die sich mehr Fairness im Handel zum Ziel setzen.

Studi-Ticket: Student*innen haben freien Eintritt in die städtischen Museen und ins Theater.

Dies und Das: Wir haben die Stelle der Suchtkoordinatorin geschaffen, Sportstätten saniert, mehr Personal im Bauamt ermöglicht und Gelder für die Instandsetzung von Gehwegen beschlossen.